Strafprozes 2015 - 2016

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                                      wird noch bearbeitet und erweitert

Hier nachzulesen und auch nachvollziehbar, wenn die korrupte Justiz jemanden verfolgen will, dann tut sie, auch wenn der auch unschuldig ist.
Beweismaterial, Zeugen oder vernünftige Einwände werden nicht zugelassen oder nicht berücksichtigt.
Ich bin der Meinung, der Strafmaß war voraus bestimmt. Verteidugung hat gar kein Sinn gehabt. Es ist nie bewiesen worden, dass ich der Verfassre des Briefes war aber mir wurde nicht zugelassen, um zu beweisen, dass Giesecke von Bergh der Verfasser des Briefes war.
Also, ich habe beschlossen diese Internetseiten einzurichten und jeder sich darüber selbst übrezugen kann.
Ich kann nicht beweisen, dass ich es nicht war, weil ich das nicht getan habe. Die können aber auch nicht beweisen dass ich es war.
Der Brief konnte von jeder geschrieben worden sein, der Zugang zu Internet hat und einen Drucker besitzt wie z.B. Giesecke von Bergh, so auch Richter Berndt.
Nur meine Unterlagen wie das in Brief aus der Internet vorgehängt worde, wurde nicht geschwärzt. Siehe dazu Protokolle, mein Beweis. Das hat den Schornsteinfeger gar nicht interessiert.



Datum beachten:  00.00.2015

Dann auf Datum achten: 06.05.20154


"Die Staatsanwaltschaft beschuldigt Sie, am 00.00.2015 in Iserlohn..."

Dem Richter habe ich gesagt und geschrieben das ist blödsinn, so ein Datum müssen sie noch zunächst fabrizieren, das ist Blödsinn was Staatsanwaltschaft und Gericht mir vorwerfen.


vorab: Ich habe verlangt, dass Richter, Staatsanwaltschaft und Justizangestellten sich ausweisen.

Pustekuchen, keiner konnte sich ausweisen, dies wurde auf mein Verlangen zunächst protokolliert aber dann klammheimlich entfernt.

- gültige Geschäftsverteilungsplan konnte sie mir auch nicht vorweisen

Der das verfasst und geschrieben hat muss bekloppt, unter Drogen oder Alkoholeinfluss gestanden haben. Völlig Sinnlose Schwachsinn was im Urteil verzapft worden:

Richter Berndt der sich auf mein Verlangen nicht ausweisen konnte, deswegen habe ich ihn später als mögliche Schornsteinfeger bezeichnet:

" Der Angeklagte oder eine von ihm beauftragte, nicht näher bekannte Person warf zu einem nicht genau bestimmbaren Zeitpunkt ( in der Anklage 00.00.2015) vor dem 18.01.2015 einen von dem Angeklagten verfassten Brief in mindestens einen Briefkasten eines Anwohners der Wohnanlage Hauberweg 14, in welcher er bewusst wahrheitswidrig behauptete, der Zeuge Richter am Amtsgericht Günter Giesecke von Berg habe eine Rechtsbeugung zu seinem Nachteil begangen."

Protokolle:

Giesecke von Bergh:
" Ich bin nicht darauf gekommen, dass Sie das waren.
   weiter: "Wer sonst sollte ihr Urteil an diesen Brief angehängen sollen."

Günter Giesecke von Bergh am 20.01.2015

"weil solche Briefe dort bei Nachbarn in den Briefkästen waren ( beachten, wird über Mehrzahl geschrieben !), ohne dorthin postalisch verschickt worden zu sein. Somit ist die Annahme gerechtfertigt, dass  der Angezeigte sie persönlich an der Adresse in Briefkästen geworfen hat."

                                                           
Wie wurde damit bewiesen, dass ich den Brief verfasst habe??? Oder ich vor Ort war?

Ich beweise, der Brief wurde von Giesecke von Bergh selbst verfasst und eventuell auch verbreitet. Darum habe ich dieser Seite eingerichtet.





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Hier kann man lesen wie korrupt Richter sind.
Selten so ein Blödsinn gelesen. Er beschuldigt mich um etwas was er nicht beweisen hat und auch nicht beweisen kann.

Der Richter Berndt erzählt Blödsinn das aber ausgiebig und lang.

Hier wird noch vieles erzählt, wie er auf mein Verlangen er sich als gesetzlicher Richter nicht ausweisen konnte und dies auch zugab aber anschließend dies aus dem Protokoll gestrichen worden.

Zitat:
"Diese Einlassung ist auf Grund der durchgeführten Beweisaufnahme im Sinne der Feststellun widerlegt.

Bemerkung dazu:
- der lügt und ezählt Spinnerei der Richter Berndt. Hier hat gar keine Beweisaufnahme stattgefunden oder durchgeführt worden. Zeugenbenennung  bzw. Ladung hat er ausgeschlagen, er weigerte meine Beweisaufnahme in Augenschein zu nehmen und hörte überhaupt nicht zu was ich gesagt habe.


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17 Cs 500 Js 98/15 - 210/15        Amtsgericht Iserlohn

                           IM NAMEN DES VOLKES   (das ich nicht lache! Pack)

                                        Urteil   (Betrug und nicht Urteil) kriminelle Pack

In der Strafsache

gegen                       Robert Varga,
                                 geboren am 23.01.1962 in csorna/Ungarn
                                 wohnhaft Mühlengang 8, 58675 Hemer,
                                 ungarischer Staatsbürger, verheiratet,

wegen                       Verleumdung

hat das Amtsgericht Iserlohn auf Grund der Hauptverhandlung vom 27. Juli 2015,
an der teilgenommen haben

                     Richter am Amtsgericht Berndt  
(er konnte sich nicht ausweisen!) als Richter,

                     Staatsanwalt Kleinmann
                     als Sitzungsvertreter der Staatsanwaltschaft,

                     Justizbeschäftigte Hinze
                      als Urkundenbeamtin der geschäftsstelle

für R e c h t erkannt:

                                  Seite 2

der Angeklagte wir wegen Verleumdung zu einer Geldstrafe von 90
Tagessätze zu je 40,00 Euronen verurteilt.

Die kosten des verfahrens und seine notwendigen Auslagen hat der
Angeklagte zu tragen.

Angewendete vorschriften: §§ 187, 194 StGB

                                             Gründe:

                                                 I.

............ Blödsinn was er vezapft hat

                                                  II.
Nach der durchgeführten Beweisaufnahmesthet nachfolgender  Sachverhalt zur sicheren Überzeugung des Gericht fest:

Bemerkung dazu:
das ist Spinnerei, es hat gar keine Beweisaufnahme stattgefunden. Der Richter Berndt ist völlig durchgedreht oder schwachsinnige Behauptungen stell  er auf oder sein Beruf komplett verfehlt hat.


Ihr werdet selten so ein Schwachsinn lesen was jetzt kommt:

Der Angeklagte oder eine von ihm beantragte, nicht näher bekannte Person warf zu einem nicht genau bestimmbaren Zeitpunk vor dem 18.01.2015 einen von dem Angeklagten verfassten Brief in mindestens einen Briefkasten eines Anwohners der Wohnanlage Hauberweg 14, in welcher er bewusst wahrheitwidrig behauptete, der zeuge Richter am Amtsgericht Günter Giesecke von Bergh habe eine rechtsbeugung zu seinem nachteil begangen. Er bezeichnete den Richter in diesem Brief als "Rechtsbeuger", um seinen Ruf bei den nachbarn zu schädigen. Ein Nachbarn hatte sich bei der ehemaligen Ehefrau des zeugen Giesecke von Bergh gemeldet und dieser den Brief überreicht. Die Ehefrau des Zeugen hatte den Brief an diesen weitergeleitet.

Bemerkungen dazu:
also, die konnte es mir nicht nachweisen, dass ich der Verfasser des Briefes war. Schleierhaft!
Das soll ein Beweis sein?! Das ist Schwachsinn.
Hier hätten sie das Verfahren einstellen müssen.

"Der Angeklagte oder eine von ihm beantragte",
also jeder konnte es gewesen sein, auch Giesecke von Berg selbst der den Brief reingeworfen hat.

Also, das Gericht hätte zunächst ausforschen müssen, (Amtsermittlingsgrundsatz!) wen ich "beantragt" habe? Dies ist nicht geschehen. Nicht einmal versucht worden.

"Der Angeklagte oder eine von ihm beantragte,"

Hier steht das Wort "oder". Nach allgemeine Auffassung, na eben wenig begabte Richter denken anders, es ist nicht bewiesen durch das Wort "oder" dass ich der Verfasser oder der Verbreiter war. Sonst würde meine Name drinne stehen, tut aber nicht!

Er hätte auch schreiben können: Der Angeklagte oder Giesecke von Bergh  ... sinnlos!!!

Aber ab danach wurde von Richter Berndt, der sich nicht als gestzlicher Richter auf mein Verlangen ausweisen konnte, behauptet oder angenommen:

"einen von dem Angeklagten verfassten Brief "

Ich frage mich ernsthaft, wie konnte er mit sicherheit wissen, dass ich so ein Brief verfasst habe?

Hat er irgendwelcher Beweise geliefet oder Zeugen benannt? Nein, nicht das geringste.

"in mindestens einen Briefkasten eines Anwohners "

also, in der Anzeige war noch die Rede:

Zitat: Giesecke von Bergh:  "weil solcher Briefe dort bei Nachbarn in den Briefkästen waren."

Also, was ist mit dem Rest geschah, wo sind sie geblieben. Giesecke von Bergh lügt und sein Richterkollege will das nicht einmal hören, nicht einmal, wenn ich ihn daruf amerksam machte. Zeugen wurden nicht benannt. Nur aus der Luft gegriffen ins Blaue hinein.



Ich frage mich, woher wissen sie all dies, wenn sie mir nicht nachweisen konnte, dass ich der Verfasser war?


Richter Berndt häuft Spinnerei auf Spiennerei.

                                      Seite 5

"Die feststellungen zur Tatgeschehen beruhen auf den glaubhaften Angaben des Zeugen Giesecke von Bergh sowie auf der Verlesung des von diesem zu den Akten gereichten Briefes und der verlesung von Auszügen der Homepage www.richterbetrug.com

Bemrkung:

Zitat: "Die feststellungen zur Tatgeschehen beruhen auf den glaubhaften Angaben des Zeugen Giesecke von Bergh,"

Der Giesecke von Bergh hat ausgesagt, dass er gar nicht weiß. Mal redet er von Briefe mal von Brief.  Also, zunächst hätte man festellen müssen, um wie viele Brief  sich hier handelt? Er hat sogar gasagt: Ich bin nicht darauf gekommen, dass Sie das waren. In der Anzeige war aber auf Gegenteilige Meinung. Er sollte sich dabei auch festlegen. War ich nach seiner Meinung der Täter oder nicht?

Der Angeklagte hat sich dahingehend eingelassen, er habe den Brief nicht verfasst und nicht in den Briefkasten des Nachbarn der ehemaligen Ehefrau des Zeugen geworfen. Er sei auf Grund sprachlicher Schwierigkeiten auch nicht in der Lage, einen solchen Brief zu verfassen.

Diese Einlassung ist auf grund der durchgeführten Beweisufnahme im Sinne der feststellungen widerlegt.

Bemerkung:

wasfür eine Beweisaufnahme wurde dafür durchgeführt? Nicht, aber gar nichts! Das ist Schwachsinn was Richter Berndt hier hineinschreibt. Nur ins Balue hinein!

Die Angaben des zeugen Giesecke von Bergh, nach denen ihm der Brief am 18.01.2015 durch seine ehemalige Ehefrau übergaben wurde und diese angegeben hatte, er sie ihr von einer Nachbarin überreicht worden, sind glaubhaft. Der Zeuge selbst ist glaubwürdig.

Bemerkungen:

was hat das mit mir zu tun? Jeder hätte dies machen können. Dies ist kein Beweis oder Zeuge was mich dadurch belastet, das ist Schwachsinn. Absolut unwichtig.
Was heißt: Der Zeuge selbst ist glaubwürdig.
Welcher Zeuge wurde hier gemeint der hier glaubwürdig sein sollte?
Giesecke von Bergh hat Spinnereien und Märchen , bzw. Konfabuliert, erzählt und ander Zeugen wurden nicht verhört bzw. geladen. Also, was soll dieser Schwachsinn?


Zwar hat er bereits im Rahmen seiner Anzeigeerstattung den Verdach geäußert, der Angeklagte habe diesen Brief verfasst und veröffentlicht.
Jedoch hat er selbst kein Interese am Ausgang des Verfahrens. Auch hat er den Angeklagten nicht übermäßig belastet. Er hat im Gegenteil mehrfach bekundet, ihm sei nicht bekannt, wer diesen Brief verfasst und veröffentlicht habe, und ihm sei auch nicht bekannt, dass der Angeklagte am Tatort gewesen worden wäre.

Bemerkungen:

Zitat: "den Verdach geäußert, der Angeklagte habe diesen Brief verfasst und veröffentlicht."

Woher hat den Verdach geholt, wenn der Brief mit Kalinin Sergeij versehen worden? Über mich wurde nur im dritten Person geschrieben!

Zitat: "
Jedoch hat er selbst kein Interese am Ausgang des Verfahrens."

Giesecke von Bergh:
- "... das erforderliche zu veranlassen und mich über den Ausgang des Verfahrens zu unterrichten."
- "Über den Ausgang des verfahrens bitte ich mich zu unterrichten. Auf Einstellungsnachricht wird nicht  verzichtet."

Das ist eben das Gegenteil was Richter Berndt verzaft hat. Hat er die Briefe von Giesecke von Bergh gar nicht gelesen?



Insgesamt hat der Zeuge seine Wahrnehmungen in der gebotenen Neutralität präzise und nachvollziehbar geschildert. Plausible Gründe, die Anlass zu Zweifeln an der Richtigkeit seiner Angaben geben würde, sind nicht ersichtlich. Insbesondere ist nicht ersichtlich, aus welchem Motiv heraus der zeuge - wie von dem Angeklagten behauptet  wurde - das Schreiben selbst verfasst und veröffentlicht haben sollte. Mit Sicherheit hat der zeuge kein Interesse an der zerstörung seiner Autoreifem durch seine ehemaligen nachbarn. Darüber hinaus ist auch nicht ansatzweise ersichtlich, aus welchem Grund der Zeuge eine Strafverfolgung des Angeklagte initieren sollte.

Bemerkungen:

"Insgesamt hat der Zeuge seine Wahrnehmungen in der gebotenen Neutralität präzise und nachvollziehbar geschildert. Plausible Gründe, die Anlass zu Zweifeln an der Richtigkeit seiner Angaben geben würde, sind nicht ersichtlich."

Das ist ein Standartschwachsinn. Der Zeuge hat nur Schwachsinn und Wiedersprüche erzählt.

"Plausible Gründe, die Anlass zu Zweifeln an der Richtigkeit seiner Angaben geben würde, sind nicht ersichtlich."

Der Typ widespricht dem was er vorher behauptet hat, er kennt zwischen Plurar und Singular nicht und er soll präzise und glaubhaft sein! Da lachen die Hühner!

Giesecke von Bergh in Protokolle:


"Ich habe mit keinem Nachbarn gesprochen. Ich kann nicht beantworten, ob Sie gesehen wurden.
Meine Frau hat mich darüber in Kenntnis gestzt, dass ein Nachbarn einen Brief in seinem Briefkasten hatte."

Also,
Giesecke von Bergh hat gar keine präzise, glaubhafte Zeugenstaatus, er kann es nicht beantworten  bzw . bezeugen ob ich dort gesehen worden, aber er behauptet in seiner Anzeige, dass ich die Briefe (Mehrzahl) vor Ort eingeworfen habe. Das sind Welten!!!
Er redet von einem Brief, in der Anzeige aber noch von Nachbarn und Briefe (Mehrzahl)!!!

Giesecke von Bergh: "
Somit ist die Annahme gerechtvertigt, dass der Angezeigte sie persönlich an der Adresse in die Brifkästen geworfen hat."

Der weiß nicht was er lügen soll, er Konfabuliert halt! Und das fällt in der Justiz niemanden auf!

Ich frage mich, ob alle in der deutschen Justiz Schwachsinnig sind oder versucht man kollektiv einen Unschuldigen nach § 344 StPO zu verfolgen?

Niemand kann so Blöd sein, wie hier dargestellt worden, das ist absicht!!!




                                        

Nach so viel Schwachsinn zu lesen, brauche ich Pause. Das ist Spinnerei ohne Beweis was Richter Berndt hier verzapft hat.


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Hier Giesecke von Bergh Strafantrag: am 20.01.2015

"Betr.: Strafanzeige und Strafantrag gegen Robert Varga

Sehr geehrter Herr Präsident,

anliegend übersende ich Ihnen meine Strafanzeige und meinen Strafantrag gegen Robert Varga mit der Bitte um Kenntnisnahme, eigener Strafantragstellung und Weiterleitung an die Staatsanwaltschaft Hagen.
Ich fühle mich durch das anliegende Schreiben diffarmiert und meiner Ehre verletzt und ersuche die Ermittlungsbehörden, das erforderliche zu veranlassen und mich über den Ausgang des Verfahrens zu unterrichten.

Hochachtungsvoll

Giesecke von Bergh, RaAG

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An die
Staatsanwaltschaft hagen
Lenzmannstraße 16
58095 Hagen

über den
Präsident des Landgerichts Hagen
Heinitzstraße 42
58097 Hagen

Betrifft: Strafanzeige und Strafantrag gegen Norbert Varga, geb. 23.01.1962

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Norbert Varga und stelle insoweit auch Strafantrag.
Ich beziehe mich auf anliegendes Schreiben, durch dass ich mich diffarmiert in meiner Ehre verletzt fühle.
Dazu teile ich mich (
mit?), dass ich diese Schreiben am 18.01.2015 von meiner geschiedenen Frau, die unter der Anwohner der Adresse Hauberweg 14 wohnhaft ist, bekommen habe.
Sie teilte mir dazu mit, dass Anwohner der bezeichneten Wohnanlage sie darum angesprochen und auch Angst gezeigt haben, weil solcher Briefe dort bei Nachbarn in den Briefkästen waren, ohne dorthin postalisch verschickt worden zu sein. Somit ist die Annahme gerechtvertigt, dass der Angezeigte sie persönlich an der Adresse in die Brifkästen geworfen hat.
ich bitte insoweit um Aufnahme der Ermittlungen und um Einleitung entsprechender Schritte, um dem Angezeigten das bedrohliche Handwerk zu legen. Varga ist beim Amtsgericht Iserlohn und beim Landgericht Hagen kein Unbekannter, insoweit verweise ich auf seine Homepage www.richterbetrug.com.
Über den Ausgang des verfahrens bitte ich mich zu unterrichten. Auf Einstellungsnachricht wird nicht  verzichtet.

Hochachtungsvoll

Giesecke von Bergh, RaAG


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Öffentliche Sitzung des Amtsgerichts     Iserlohn 27.07.2015

Geschäfts-Nr.: 17 Cs-500 Js 98/15-210/15        Strafsache


Zitat:

"Der Vorsitzende gab bekannt, dass er zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Veranlassung sieht, der Beweisanregung des Angeklagten zu folgen."

Bemerkung dazu:

das muss man zunächst vorstellen!!! der Typ hat kein Bock gahabt mein Anliegen zu folgen.
Ich wollte beweisen, dass ich nicht der Verfasser war und er hatte dazu kein Bock anzuhören!
Was für ein Gerichtsverfahren ist das?
Ich habe vornherein gedacht, der Typ ist ein Kumpel von Giesecke von Bergh, siehe das Bild.


"Als der Angeklagte im Begriff war, seine E-Mail vom 23.07.2015 (Bl 148 150 d. A.) zu verlesen, wies ihn der Vorsitzende darauf hin, dass der Angeklagte seines Erachtens für den Fall des Verlesens eine Straftat begehe."

Zur Person:
Günter giesecke von Bergh, 55 Jahre, Richter hier am Amtsgericht in Iserlohn, nicht verwandt oder verschwägert mit dem Angeklagten.

Zur Sache:
"ich bin Mitte Januar diesen jahres von meiner geschiedenen Frau angerufen worden. Es wurde ein Brief im Briefkasten vorgefunden, wegen dem meine geschiedene Frau Sorgen machte."

"Das Haus, in dem der Brief vorgefunden wurde, befindet sich in einer Sackgasse.
In diesem Brief wurde ich als Rechtsbeuger tituliert und es wurde geschrieben, ob nicht meine Reifen zerstochen werden sollten.

Ich kann nicht genau sagen, in wie vielen Briefkasten diese Schreiben gelegen hat. Ich weiß von einem Nachbarn. Meine Exfrau hat selber keinen im Briefkasten gehabt."

"Ich weiß von einem Nachbarn, der diesen Brief in seinem Briefkasten hatte.
Ich habe mit keinem Nachbarn gesprochen. Ich kann nicht beantworten, ob Sie gesehen wurden.
Meine Frau hat mich darüber in Kenntnis gesetzt, dass ein Nachbarn einen Brief in seinem Briefkasten hatte.
Ich bin nicht darauf gekommen, dass Sie das waren. Wer sonst sollte ihr Urteil an diesen Brief anhängen sollen.
...

Der Nachbar über uns hatte den Brief im Briefkasten. (
Nachbarn Heißt Herr Kahn?)
Mit dem Nachbarn bin ich nicht verwandt oder verschwägert.
Herrn Busse kenne ich nur dadurch, dass er hier als Notar und Rechtsanwalt ist."

Zitat: "
Der Nachbar über uns"

Wohnt er doch noch dort? oder über seine geschidener Frau? Der Nachbar ist  nähmlich sein Kupelfreund.

"Herrn Busse kenne ich nur dadurch, dass er hier als Notar und Rechtsanwalt ist."

         Dr. Busse und Giesecke von Bergh sind Rotarybrüder!!!

So klein ist die Welt. Er kennt ihn nur als Notar und Anwalt aber in der Loge treffen sie sich wöchentlich. Seltsam, oder?


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Róbert Varga                                                                                     Hemer, 19. Juni 2016
Mühlengang 8
58675 Hemer

An:
Staatsanwaltschaft Hagen;
Generalstaatsanwaltschaft Hamm;
Justizministerium NRW;
Präsidentin des Landtags NRW
Fax: 0211-884-3020
E-Mail: sascha.symalla@landtag.nrw.de;
Die Presse

Az.:   
AI : 17 Cs-500 Js 98/15-210/15
 45 Ns-500 Js 404/15-16/16 LG Hagen
 16 Ds 384/15;  bzw. : 16 Ds-500 Js 404/15-384/15
 III-2 Ws 112/16
 3 AR 849/16 GstA Hamm
 500 Js 528/15


In dem Strafverfahren gegen Herrn Róbert Varga wegen Beleidigung

wird von Herrn Róbert Varga beantragt das Ermittlungs- und Gerichtsverfahren gem.
§ 170 II StPO auf Kosten der Staatskasse einzustellen.

Begründung:

Es besteht und bestand nie ein Tatverdacht welcher genügend Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage gegeben hätte, so dass das Verfahren unverzüglich einzustellen ist.
 
Folgender Sachverhalt liegt und lag ständig vor:
Zitat aus dem Urteil:
" Der Angeklagte oder eine von ihm beauftragte, nicht näher bekannte Person warf zu einem nicht genau bestimmbaren Zeitpunkt (in der Anklage: 00.00.2015) vor dem 18.01.2015 einen von dem Angeklagten verfassten Brief in mindestens einen Briefkasten eines Anwohners der Wohnanlage Hauberweg 14, in welcher er bewusst wahrheitswidrig behauptete, der Zeuge Richter am Amtsgericht Günter Giesecke von Berg habe eine Rechtsbeugung zu seinem Nachteil begangen."

Zitat von Herrn Giesecke von Bergh aus dem Protokoll:
„Ich bin nicht darauf gekommen, dass Sie (Robert Varga) das waren."
Weiter: „Wer sonst sollte ihr Urteil an diesen Brief anhängen sollen."

Allein diesen zwei Zitaten ist zu entnehmen, dass es nie einen Beweis oder einen Zeugen gegeben hat der meine Schuld bzw. Beteiligung hätte beweisen können. Mein entlastendes Beweismaterial wurde nicht nur nicht berücksichtigt, sondern gar nicht erst zugelassen, siehe das Protokoll vom 27. Juli 2015. Das widerspricht dem Amtsermittlungsgrundsatz.

Hier wird ein Unschuldiger nach § 344 StPO verfolgt.

In Kenntnis dieser Tatsachen müssen alle beteiligten Staatsorgane, Gerichte und die Staatsanwaltschaft das Verfahren unverzüglich auf Staatskosten einstellen.

Es ist nie der Beweis erbracht worden, dass ich den Brief verfasst oder verbreitet habe bzw. in irgendeiner Art daran beteiligt war. Kein einziger Zeuge wurde dazu verhört. Es gab niemanden der bezeugen konnte mich beim Einwurf/Verteilen des Briefes/der Briefe (widersprüchliche Aussage von Herrn Giesecke von Bergh) gesehen zu haben.

Damit wurde § 244 StPO Beweisaufnahme; Untersuchungsgrundsatz; eklatant verletzt.

Man muss sich vorstellen, dass überhaupt keine Beweisaufnahme stattgefunden hat!

Ich weiß nicht womit in der mündliche Verhandlung am 27. Juli 2015 bewiesen worden ist, dass ich derjenige bin, der den Brief verfasst und verbreitet hat.

Herr Giesecke von Bergh, der nicht als Zeuge gelten kann, hat keinen einzigen Beweis vorgetragen, siehe Protokoll. Er hat sogar ausgesagt: „Ich bin nicht darauf gekommen, dass Sie das waren."

Es ist mir immer noch ein Rätsel womit Richter Berndt den Tatverdacht begründet hat. War er zu dem Zeitpunkt nicht zurechnungsfähig?

Aus dem Protokoll vom 27. Juli 2015:
„Der Vorsitzende gab bekannt, dass er zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Veranlassung sieht, der Beweisanregung des Angeklagten zu folgen."

In der Strafanzeige ist noch von mehreren Briefen und Nachbarn die Rede (es wurde immer von der Mehrzahl gesprochen!). In der mündlichen Aussage von Herrn Giesecke von Bergh war dann aber nur noch von einem Brief die Rede. Dieser Widerspruch ist von Seiten der Justiz bzw. des Gerichts, genauso wie der Brief selbst, nie untersucht worden, siehe dazu das Protokoll vom 27. Juli 2015.

Meine Untersuchung, d.h. eine 500fache Vergrößerung der drei Schreiben (zwei Anzeigen von Herrn Giesecke von Bergh und der Brief), sowie meine Anträge diesbezüglich wurden vom Gericht und der Staatsanwaltschaft gemeinschaftlich abgelehnt. Damit hätte ich die Herkunft des Briefes nachweisen können. Der gesagte Brief von Kalinin Sergeij kann nur aus dem Drucker stammen aus dem auch die zwei Anzeigen von Herrn Giesecke von Bergh, die von ihm eigenhändig unterschrieben worden sind, stammen.

Anhand dessen ist bewiesen, dass ich den Brief weder verfasst, noch verbreitet habe.

Folglich muss die Staatsanwaltschaft und das Gericht das Verfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO in Verbindung mit § 344 StPO einstellen, da kein hinreichender Tatverdacht vorliegt.

Die Strafanzeige und der Strafantrag von Herrn Giesecke von Bergh vom 20. Januar 2015 sind somit unbegründet und nicht zu beweisen.     

Von diesem Hintergrund ist antragsgemäß zu entscheiden.



Mit freundlichen Grüßen

Robert Varga













 
 
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