Einführung - Strafprozes 2015 - 2016

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„Noch sitzt Ihr da oben, Ihr feigen Gestalten (korrupte Richter und Staatsanwälten). Vom Feinde bezahlt, dem Volke zum Spott! Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk, dann gnade Euch Gott!“

Freiheitsdichte r Theodor Körner  
                

Zitat: "Sonst kommen die Steuerzahler und hängen uns alle auf."
Quelle: http://www.dasgelbeforum.de.org/forum_entry.php?id=217363

Ja, sie müssen aufpassen. Korruption ist halt kein Kavaliersdelikt. Die Zeiten sind stürmisch.

                                                                 Motto:

»Ich glaube an die Wahrheit.
Sie zu suchen, nach ihr zu forschen in und um uns, muss unser höchstes Ziel sein.
Damit dienen wir vor allem dem Gestern und dem Heute.
Ohne Wahrheit gibt es keine Sicherheit und keinen Bestand.
Fürchtet es nicht, wenn die ganze Meute aufschreit. Denn nichts ist auf dieser Welt so gehasst und gefürchtet, wie die Wahrheit!
Letzten Endes wird jeder Widerstand gegen die Wahrheit zusammenbrechen wie die Nacht vor dem Tag.«
Theodor Fontane



Siehe: EMRK Beschwerde oder ECHR-LGer1.1R

Da Herr Kemner seine korrupten Kollegen weiterhin schützen möchte, siehe Brief an 1und1, sah ich mich gezwungen, die Seite "www.richterbetrug.de" zu löschen.
Ich diskutiere mit der korrupten Justiz nicht mehr. Falls jemand aber weiterhin Interesse hat, ist die Seite hier wiederzufinden: "www.archive.org". Leider ist die Seite "www.richterbetrug.com" noch nicht archiviert. Das kommt noch!
Ich möchte verewigen und allgemein zugänglich machen, auf welcher Art und Weise Richter und Staatsanwälte Korruption begehen. Es ist doch nichts daran auszusetzen das aufdecken zu wollen, oder?
Dass die korrupten Richter nicht verurteilt werden hängt von dem korrupten System ab.
Mein Ziel ist es nicht zu reformieren sondern bloßzustellen und lächerlichzumachen. Die Leute sollen nicht nur wissen, dass sie korrupt sind, das haben sie immer geahnt, sonder auch wie sie die Korruption parktizieren. Mit den Tonbandaufnahmen haben wir einen komplett geschlossenen Kreis bekommen.

Die Verfassungsklage ist gescheitert. Jetzt bin ich verurteilt worden ohne dass ich mich je einmal verteidigen durfte oder konnte.

Richter Voßkuhl mit seiner Richterbande sind dieselben wie die Gaunerrichter hier vor Ort in Iserlohn. Sie sind alle Faschisten und eine Mafia. Gesetze interessieren sie gar nicht. Hier weiterlesen.

Prof Hankel:
Zitat: http://www.youtube.com/watch?v=0m6u4YjStBU&feature=relatedab ca. 5:35 min.
                                "Korruption muss nicht immer in Geld bestehen."

In meinem Fall wird von den korrupten Richtern grade das Gegenteil behauptet, um ihren korrupten und prozessbetrügerischen Kollegen helfen zu können.

Wo bleibt die Hilfe von „Bild kämpft für Dich“, „Panorama“, „Fakt“, „SAT“, „RTL“, „ZDF“, „ARD“ oder wie sie alle auch heißen mögen. Alle habe ich angeschrieben. Vergessen Sie es. Es ist alles nur Show!

Wenn nur einer der Richter die "Vorgaben der Behörden" gefordert hätte, müsste ich diese Homepage nicht erstellen.

Nicht vergessen, vorbeikommen am 23.07.2010 im LG Hagen. Sehen Sie hier: http://richterbetrug.com/ladung_lg_hagen.html

Alle sind herzlich eingeladen.Ich habe nie vorgehabt, die Anlage neu zu regeln.
Mein Anliegen war lediglich Parkplatz Nr. 12 von einem Blumenkübel zu befreien.

Dr. Busse und die Hausverwaltung Schäfer wollten die Anlage mit Hilfe von Plänen und angeblichen Behauptungen neu einteilen, um bloß den Blumenkübel nicht entfernen zu müssen.Mein Parkplatz wurde errichtet und wird seit jeher benutzt. Plötzlich soll es eine "Vorgabe der Behörden" geben?!

Mit dieser Homepage wird trotz meiner Verurteilung nachgewiesen, dass Richter das Recht beugen und die Staatsanwaltschaft dabei mit macht.

Natürlich dürften sie gar kein Recht beugen, doch sie fühlen sich unantastbar.

Ich kann sie nicht verurteilen, wie sie mich verurteilt haben aber ich kann beweisen, dass sie korrupt sind.

Die Tonbandaufnahmen und die Schriftstücke beweisen mein Recht. Die Richter sind nicht nur korrupt sondern auch kriminell. Sie haben Dr. Busse als Fälscher und Betrüger vor Strafe geschützt. Ich habe inzwischen mehr als zwanzig Gerichtsverfahren geführt und war bis momentan nicht in der Lage, die "Vorgaben der Behörden" zu sehen.

NICHT IST MÄCHTIGER ALS EINE IDEE, DEREN ZEIT GEKOMMEN IST und ich leiste Widerstand.

Es gefällt ihnen nicht, dass ich keine Angst vor ihnen habe. Warum sollte ich auch? Ich habe nie gelogen und gefälscht wie Dr. Busse es getan hat. Ich möchte testen, wie weit sie gehen. Jetzt müsste man alle beteiligten Richter verhaften, denn alle haben das Recht gebeugt.

Die Justiz ist eine Mafia und Mafia ist Justiz!!!     Die beiden Begriffe sind untrennbar.



----- Original Message -----
From: Robert Varga
To:  
Sent: Saturday, February 04, 2012 4:09 PM
Subject: Anzeige gegen Dr. Busse und Herrn Schäfer aus dem Jahr 2006! Was ist daraus geworden?

Varga Robert
xxxxxxxxxxx
58675 Hemer

An: Staatsanwaltschaft Hagen
Lenzmannstraße 16-22
58095 Hagen
Vorab per Telefax 02331/303-336, E-Mail und per Einschreiben

Hemer, den 04.02.2012
Sehr geehrte Damen und Herren,
sie erlauben es mir nachzufragen, was aus meiner Anzeige vom 07.08.2006, die von meinem damaligen Rechtsanwalt Herr Gräber verfasst worden war, geworden ist. Davon habe ich seither nichts mehr gehört. Es scheint, als dass sie sich mit meinen Anliegen absichtlich nicht befasst haben und somit eine Betrüger- und Urkundenfälscherbande weiter gewähren lassen wollen. Das wäre Amtskriminalität. Es kommt mir vor, als dass bisher alle meine Anzeigen und Angaben von Ihrer Seite absichtlich nicht behandelt wurden. Damit begehen Sie amtliche Beihilfe zum Verbrechertum. Sie hätten bei Dr. Busse und Hausverwalter Schäfer längst nachfragen müssen, wo sie die „Vorgaben der Behörden“ versteckt haben. Die Justiz ließ all diese Jahre in der Hoffnung verstreichen, dass meine Anliegen verjähren. Andererseits haben sie mich wegen angeblicher Richterbeleidigung unschuldig verfolgt und mich auf Grund falscher Angaben verurteilen lassen. Sie praktizieren aktiven Faschismus. In der deutschen Justiz wurde in all den Jahren nichts davon verlernt. Ich hoffe, dass die EMRK mein Anliegen annimmt und die verbrecherischen Urteile kassiert. Dann können die beteiligten korrupten Staatsanwälte und Richter sich als Verbrecher bezeichnen.
Laut dem Grundgesetz habe ich das Recht auf Widerstand, siehe Brief an die EMRK.
Ich habe das Recht auf ein rechtsstaatliches Gerichtsverfahren, welches mir hier in der BRD immer wieder verwehrt worden ist. Demokratie ist nur die Fassade um den Schein zu wahren, im Innern der Justiz wird Willkür und Faschismus praktiziert. Das birgt Massenunruhen in sich. Da wird hier mit dem Feuern gespielt. Auf Grund der korrupten Justiz und betrügerischen Rechtsanwälten wie Dr. Busse wird sich der Volkszorn irgendwann entladen. Ein korruptes Netzwerk der deutschen Juristen, welches sich auf mich gestürzt hat. Nur die Wahrheit können die Richter mit Ihren korrupten Urteilen nicht unterdrücken.
Ebenso habe ich das Recht, dass meine Anliegen und Angaben behandelt werden, siehe Brief an die EMRK im Internet.
Zu meinem Recht gehört auch, dass Sie bei Dr. Busse und der Hausverwaltung Schäfer nachfragen, wo die „Vorgaben der Behörden“ geblieben sind und das jetzt sehr zügig. Wenn sie nicht existieren, was sicher ist, dann haben alle beteiligten Richter zu Gunsten von Dr. Busse und Hausverwalter Schäfer Rechtsbeugung begangen und mir dabei absichtlich Schaden zugefügt. Es bleibt dabei, dass alle bisher beteiligten Richter und Staatsanwälten Rechtsbeugungen begangen haben. Hier offenbart sich nun, dass die deutsche Justiz vom Fuß bis zum Scheitel vollkommen korrupt ist. Von der deutschen Justiz erwarte ich keine Hilfe mehr. Diesen Brief werde ich an die Politik, den Journalisten und die EMRK weiterleiten.
Wie ein Verbrecher möchte ich nicht mehr weiterleben. Mein „Verbrechen“ war lediglich, dass ich wagte auszusprechen, dass die beteiligten Richter und Staatsanwälten Rechtsbeugung begangen haben. Ich bin stolz darauf nicht nachgegeben zu haben. Ich habe Widerstand geleistet und leiste den bis jetzt. Dabei habe ich immer wieder mein Beweismaterial vorgelegt, welches von Seiten der Gerichte und Staatsanwälte immer absichtlich nicht berücksichtigt worden ist. Doch alle geführten Verfahren waren keine rechtsstaatliche Gerichtsverfahren sondern Faschismus.
Jetzt noch einmal die Frage: Was ist aus meiner am 07.08.2006 eingereichten Anzeige geworden, welche auch mein damaliger Rechtsanwalt Herr Gräber per Telefax eingesendet hat? Haben Sie je einmal ermittelt oder bei Dr. Busse nachgefragt? Ist meine Anzeige überhaupt bei Ihnen eingegangen? Haben Sie eine Akte darüber angelegt?
Hiermit reiche ich meine Anzeige noch einmal ein. Weiterhin finden Sie die Angaben im Internet unter folgendem Link wieder: http://richterbetrug.com/untatigkeit.html
Mit freundlichen Grüßen und der Hoffnung, dass wir uns bei der EMRK wiedersehen,

Varga Róbert

Anlagen:
Das Schreiben vom 07.08.2008

Dr. Busse schrieb am 04.02.2004:

"Hintergrund sind öffentlich-rechtliche Auflagen, die aus brandschutzrechtichen Bestimmungen durch die Feuerwehr erfolgt sind."Am 29.03.2005:"In der Sache selbst hat die Stadt Hemer unter dem 07.03.2005 eine neue Baugenehmigung erteilt, die die Rettungswege für die Feuerwehr neu festschreibt, insoweit aber den von hier aus vorgetragenen Zustand bestätigt."

Am 17.06.2005:

"Die jetzt vorliegende Baugenehmigung vom 07.03.2005 ist auf Veranlassung der Feuerwehr von der Bauordnungsbehörde erteilt worden. Weiter: …, der die tatsächlichen Gegebenheiten wiedergibt,… Sollte sich hier durch die Vorgaben der Feuerwehr eine Parallelverschiebung um maximal 50 cm ergeben haben, …bei einem um vielleicht maximal 50 cm parallel verschobene Stellplatzes erfüllt. Dies gilt umso mehr, als die behördlichen Vorgaben hierzu nötigen."

Am 13.10.2005:

"Beschlossen worden ist natürlich in der Versammlung vom 19.05.2005 eine teilweise Abweichung, um den Vorgaben der Feuerwehr nachzukommen. …, wird durch die Veränderung der Stellplatz des Antragstellers nicht, jedenfalls nur völlig unerheblich betroffen.

E-Mail von Herrn B. Dittrich, Stadt Hemer: (siehe im Internet)

„Ihrer Mail nach schrieb Dr. Busse am 17.06.2005: Die jetzt vorliegende Baugenehmigung vom 07.03.2005 ist auf Veranlassung der Feuerwehr von der Bauordnungsbehörde erteilt worden.“

Dies ist in dieser Form nicht richtig! Die Baugenehmigung wurde auf Antrag der Firma Stock erteilt (unbeschadet privater Rechte Dritter). Die Feuerwehr hat eine Verlegung der Aufstellfläche nicht veranlasst, sondern lediglich einer Verlegung im Baugenehmigungsverfahren zugestimmt.“

Dr. Busse und Herr Schäfer sind somit Prozessbetrüger und Urkundenfälscher, was die Justiz nicht berücksichtigen und verfolgen wollte. Im Übrigen, auf diese Verlegung, welche angeblich so nötig war, haben sie klammheimlich einen Rückantrag gestellt, weil die Verlegung nur während des Gerichtverfahrens „nötig“ war. Diesen Zustand haben sie aber niemanden mitgeteilt. Umbauen wollten sie schon gar nicht, weil das Geld gekostet hätte. Sie wollten lediglich eine Vereinbarung darüber erzielen. Das ist Betrug.

Siehe ausführlicher auf:
Ich musste www.richterbetrug.de wegen der Intervention des Präsidenten des LG Hagens bei dem Provider 1und1 einstellen, siehe auf meiner Homepage. Er wollte den Nachweis des Verbrechertums der deutschen Justiz aus dem Internet verbannen. Das ist ihm aber nur teils gelungen. Auf www.archive.com ist fast alles wiederzufinden. Das Internet vergisst nichts. Auch nicht die Verbrechen der deutschen Justiz.

        Diese Justiz erfüllt nicht Ihren öffentlichen Auftrag, sondern sie Missbrauchen sie.


Brief an Staatsanwaltschaft Hagen:

Varga Robert
xxxxxx
xxxxxx

An: Staatsanwaltschaft  Hagen
Lenzmannstraße 16-22
58095 Hagen
Vorab per Telefax 02331/303-336, E-Mail
Ihr Zeichen: 818 Js 189/05 A

Hemer, den 12.02.2012




In Strafsache gegen Dr. Busse und Hausverwaltung Schäfer,

wie ich schon immer sagte, verdrehen Sie immer die Tatsachen. Ich habe mit STA Härtel am 06.08.2008 vereinbart, dass ich die Anzeige nur gegen Herrn Stock zurücknehme (weil Herr Härtel mich überredet hat), und dabei die Ermittlungen gegen Dr. Busse und Hausverwalter Schäfer aufrechterhalte. Inzwischen sind aber neue Erkenntnisse aufgetaucht die wieder gegen den Bauherrn Robert Stock sprechen und ihn sehr belasten. Sie brauchten nur nachfragen, aber Sie sind zu nichts bereit, weil Sie die Urkundenfälscherbande und Betrügerbande schützen möchten. Herr Härtel, wenn ich mich nicht irre, hat sich kurz nach dem Gespräch klammheimlich in Pension verabschiedet (so wurde mir telefonisch mitgeteilt), und ich habe seitdem nichts mehr von ihm gehört und erreichen konnte man ihn auch nicht. Telefonisch war er schon gar nicht mehr erreichbar und besuchen konnte ich ihn auch nicht. Er wollte sich noch höchst persönlich um die Angelegenheit kümmern, so wie er es mir versprochen hatte, was er aber nicht getan hat. So habe ich mich noch von ihm verabschiedet. Das war lediglich ein Trick von der STA, dass eben er mit dem Fall beauftragt wurde. Ich habe mich des Öfteren telefonisch und schriftlich bei der STA Hagen erkundigt, aber das interessiert die STA überhaupt nicht. Ich wurde lediglich immer nur vertröstet. Und jetzt behaupten Sie eben das Gegenteil, dass ich alle meine Anzeigen zurückgerufen habe.
Dann, frage ich mich, warum ließ ich mit dem Rechtsanwalt für 540 € einen Anzeige anfertigen lassen? Um das einstellen zu lassen? Nein, Sie haben absichtlich und willkürlich mein Anliegen uminterpretiert und verdreht.

Ich habe die Anzeige gegen Dr. Busse und Jürgen Schäfer nie zurückgezogen sondern wurde aufrechterhalten und immer wieder erneuert.

Herr Härtel wollte das Dokument nicht aushändigen, was ich bei ihm unterschrieben habe. Ich wäre nicht überrascht, wenn er dieses nachträglich verfälscht hätte. Sie sind mit allen Mittel geschmiert. In diesem Gespräch ging es lediglich um den Bauherrn Robert Stock. Das es in dem Gespräch plötzlich noch um Dr. Busse und Schäfer ging, ist mir nicht ersichtlich. Herr Härtel wollte sich bei den zwei Personen noch erkundigen, was er nicht getan hat.

Ich erstatte hiermit  wieder Anzeige gegen die Personen die ich genannt habe. Dr. J. Busse, Hausverwalter Jürgen Schäfer und Bauherr Robert Stock.

Die Anschriften haben Sie aus dem Schreiben von meinem Rechtsanwalt Gräber. Ich hoffe, dass Sie jetzt zügig tätig werden.
Die STA sollte lediglich die oben genannten Personen fragen, wo die „Vorgaben der Behörden“ geblieben sind, wonach diese Personen einen Aufteilungsplan mit dem Stempel und Unterschrift der Stadt Hemer erstellt haben. Das was Richter Pletzinger im Urteil darüber geschrieben hat ist wirres Zeug. Siehe Internet.

Dieses Schreiben und was Sie mir am 09.02.2012 geschickt haben werde ich wieder an alle Politiker im NRW Landtag, Journalisten und an die EMRK weiterleiten. Alle sollen sehen und wissen, wie die STA versucht Betrüger und Urkundenfälscher zu schützen und dabei mich strafrechtlich verfolgte und verurteilen ließ. Das ist Faschismus und es bleibt dabei. Sie müssen sich von solchem Personal umgehend trennen und Ermittlungen gegen sie einleiten. Sie sollen mir nicht erzählen, dass Sie von nicht gewusst haben. Sie versuchen lediglich alles zu verdrehen.
Ich nehme aus Ihrem Schreiben heraus, dass Sie wieder nicht auf meine Anzeige von voriger Woche reagiert haben? Sie wollen mit allen Mittel die Betrüger und Urkundenfälscher decken.
Im Übrigen, Herr Härtel hätte trotzdem ermitteln müssen, weil der Tatbestand sehr gut begründet worden war.
Es sei noch bemerkt, dass die Anzeige am 07.08.2006 verfasst worden war, und Sie bis dato 06.08.2008 überhaupt nicht unternommen haben, wobei es am 06.08.2008 lediglich um Bauherr Robert Stock ging. Sie haben in dieser Zeitspanne von zwei Jahren nicht einmal versucht die „Vorgaben der Behörden“ zu verlangen. Und nur um diese Sache dreht sich hier alles. Ich glaube, siehe Internet, dass ich oft genug gegen die genannten Personen Anzeige erstattet habe. Aber Sie blieben immer untätig um einen offensichtlichen Betrug decken zu können.

Hochachtungsvoll, was Sie eigentlich nicht verdient haben. Ich hoffe dass wir uns vor der EMRK wiedersehen.

Varga Róbert










 
 
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